Das Massnahmepaket zugunsten der Medien betrifft im Kern das, wofür wir uns einsetzen: die Zukunft des unabhängigen Journalismus in der Schweiz. Deshalb gibt REFLEKT erstmals eine Abstimmungs-Empfehlung ab und argumentiert für ein Ja.
REFLEKT steht für Fakten statt Meinungen – politische Äusserungen überlassen wir sonst gerne anderen Medien. In diesem Fall aber machen wir eine Ausnahme und geben erstmals (und hoffentlich auch letztmals) eine Abstimmungsempfehlung ab. Denn das Massnahmepaket zugunsten der Medien betrifft im Kern das, wofür auch wir uns einsetzen: die Zukunft des unabhängigen Journalismus in der Schweiz.
Wird das Gesetz angenommen, können erstmals auch Online-Medien gefördert werden. Das ist ein grosser Fortschritt und hebt den nicht mehr zeitgemässen Unterschied zu den „traditionellen“ Medien teilweise auf.
Die Vorbehalte, dass durch die staatliche Förderung die Unabhängigkeit der Medien gefährdet sei, entbehrt aus unserer Sicht jeder Grundlage. Die Gelder werden ohne Einfluss auf den redaktionellen Inhalt gesprochen. Eine solche Medienförderung ist in der Schweiz nichts Neues und hat bislang nicht zu einer unkritischen Berichterstattung gegenüber der Regierung geführt.
Vielmehr ist es für unsere Demokratie essentiell, dass auch kleinere und lokale Medien gefördert werden, damit sie weiterhin ihre Rolle als vierte Gewalt ausüben können. Sie werden von der Erhöhung der Zustellermässigung für Zeitungen und Zeitschriften anteilsmässig am meisten profitieren.
Kritisch sehen wir die Tatsache, dass auch grosse Verlage mehr Geld erhalten werden, die in den letzten Jahren trotz massivem Stellenabbau hohe Dividenden ausgeschüttet haben. Das ist stossend – und doch Teil eines Kompromisses, der mehr nützt als schadet.
Weil für uns, aus Sicht des unabhängigen Journalismus, die positiven Aspekte überwiegen, empfehlen wir ein Ja.
Disclaimer: REFLEKT würde vorerst wohl nicht von der Förderung profitieren, da unser Umsatz durch Abos und Spenden zu klein ist. Je nach Wachstum könnte das für uns aber eine Chance auf zusätzliche Einnahmen sein. In diesem Fall würden wir die Unterstützung in Anspruch nehmen. Ganz nach dem Motto: Wenn der Staat uns Geld geben will, damit wir ihn kritisch hinterfragen, nehmen wir das gerne.
Christian Zeier
Redaktionelle Leitung REFLEKT
christian.zeier@reflekt.ch
